Kontext: Umweltkooperation NRW und China

In China hat ein Umdenken stattgefunden, das, in Abkehr vom emissions- und ressourcenintensiven Wachstumsmodel, dem Thema Umwelt- und Klimaschutz eine zentrale Bedeutung für die künftige wirtschaftliche Entwicklung zukommen lässt. Der aktuelle Fünfjahresplan (2016-2020) räumt ökonomischen und ökologischen Zielsetzungen gleichwertige Bedeutung ein. Beginnend mit der Novelle des Umweltschutzgesetzes wurde seit 2015 eine Reihe von präzisierenden Einzelgesetzen und Aktionsplänen in den Bereichen Luft-, Wasser- und Bodenschutz verabschiedet und im Jahr 2018 eine Umweltbesteuerung nach dem Verursacherprinzip eingeführt. International stellt sich die Volksrepublik prononciert hinter das Pariser Klima-Abkommen und wirbt für mehr für mehr internationale Zusammenarbeit.

Bei der Erreichung von Umweltzielen sind subnationale Akteure aus Provinzen und Kommunen auch in China wichtige Agenten des Wandels. Hier bieten die Erfahrungen des Landes NRW aufgrund der eigenen Industriegeschichte und dem Strukturwandel im Ruhrgebiet interessante Referenzpunkte für die chinesische Seite. NRW und die chinesischen Partner verbindet das Anliegen, gemeinsam an der Umsetzung globaler Umweltschutzziele zu arbeiten und die Kooperation im Bereich der Umweltwirtschaft auszubauen.

Projekt UMWELT NRW.CHINA

Der fachliche Fokus des Projektes liegt auf der Stärkung des Umweltschutzes und hier insbesondere auf der Luft-, Wasser und Bodenreinhaltung, der Klimawandelanpassung sowie der Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft. Anknüpfend an den Multiakteurs-Ansatz der Agenda 2030 sollen im Projektzeitraum (2017 bis 2019) Kooperationspartnerschaften zwischen Schlüsselakteuren aus den Provinzen Jiangsu, Shanxi und Sichuan und aus NRW auf- und ausgebaut werden.

ANSATZ: Bei Multi-Akteurs-Partnerschaften handelt es sich um einen Ansatz, bei dem Akteure aus Politik, Fachinstitutionen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam und auf Augenhöhe einen Beitrag zur Erreichung nachhaltiger Entwicklungsziele leisten. Die Intention ist, einen auf breitem Konsens beruhenden Wandel zu ermöglichen.

FORMATE: Die Umweltkooperation bedient sich unterschiedlicher Formate der Zusammenarbeit, wie etwa Dialog- und Austauschformaten in NRW und in China unter Einbeziehung von Vertreter*innen aus Politik, Fachinstitutionen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Instrumenten der praxisbasierten Qualifizierung in enger Kooperation mit Institutionen und Fachpartnern in NRW. Dies beinhaltet vor allem:

  • Fachexpert*innenaustausch mit Vertreter*innen aus Umweltverwaltung, Fachinstitutionen, Umweltwirtschaftsinitiativen und Verbänden aus NRW in den chinesischen Partnerprovinzen
  • Kurzzeit-Stipendiatenprogramme für politische Entscheidungsträger*innen und Fachpersonal aus Umweltverwaltung, Fachinstitutionen und Kommunen der chinesischen Partnerprovinzen in NRW
  • Matchmaking-Veranstaltungen für Vertreter*innen der Umweltwirtschaft
  • „Refresher-Seminare“ für Alumni und weitere Alumni-Veranstaltungen

ALUMNI: Rund 250 der Alumni früherer Stipendiatenprogramme arbeiten heute im Umweltbereich. Diese Alumni sind zumeist in Umweltbehörden, Forschung oder im Bereich der Umweltwirtschaft tätig. Das Vorhaben bindet das Alumninetzwerk aktiv ein und bietet ehemaligen Teilnehmer*innen mit einschlägiger beruflicher Schwerpunktsetzung z.B. „Refresher-Seminare“ zur Auffrischung ihrer Netzwerke mit Counter-Parts in NRW an. Zudem werden im Rahmen offizieller Besuche von NRW-Vertreter*innen in China Alumnitreffen in den jeweiligen Partnerprovinzen veranstaltet.

Finanzierung

Das Projekt wird vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW finanziert. Die Provinzregierungen Jiangsu, Shanxi und Sichuan – vertreten insbesondere durch die Entwicklungs- und Reformkommission Shanxi sowie die Umweltministerien der Provinzen Shanxi und Jiangsu und Sichuan – leisten Beiträge in unterschiedlicher Form, etwa durch die Finanzierung von gemeinsamen Aktivitäten vor Ort.